Unsere Politik

Auf diesen Seiten finden Sie alle Informationen über Höhenkirchen-Siegertsbrunn.

Weiterführende Informationen zur SPD Brunnthal-Hofolding finden Sie hier:
Unsere Politik in der Gemeinde Brunnthal

Ist der Bau einer Realschule für unsere Gemeinde zumutbar? Wertet sie unseren Ort auf oder überfordert sie ihn? Welche alternativen Standorte gibt es?
Es gibt viele Gründe für eine weiterführende Schule, aber auch viele Gründe dagegen.

Informieren Sie sich hier mit unserem Gemeinderat Ticker, Ausgabe Juli 2018 Gemeinderat Ticker Juli 2018 (PDF, 404 kB)

UPDATE:

In der Gemeinderatssitzung vom 19.07.2018 wurde abgestimmt:
9:13 Stimmen pro Realschule.

Nun muss über den Standort nachgedacht werden. Wir werden Sie hier über die Entwicklung auf dem Laufenden halten.

Stand: Sommer 2017

Nachdem wir unglaublich viele Anfragen bezüglich der Gestaltung der KiGa-Gebühren bekamen, haben wir die häufigsten nachstehend beantwortet.

Grundsätzlich kämpfen wir jedes Jahr für sozialverträgliche moderate KiGa-Gebühren, da wir der Meinung sind, dass jedes Kind das gleiche Recht auf Bildung hat und Bildung nicht abhängig vom Einkommen der Eltern sein darf. Die Eltern sollen nicht gezwungen werden, ihre Kinder aus dem Kindergarten herauszunehmen, weil sie es sich nicht mehr leisten können. Auch soll keine Mutter gezwungen werden, mehr zu arbeiten um sich die KiGa-Gebühren leisten zu können und damit entgegen ihrem Familienkonzept zu leben.

Die SPD Fraktion hat bei der letzten deutlichen Erhöhung erreicht, dass für geringe Einkommen eine Entlastung der KiGa- Gebühren in der Gemeinde beantragt werden kann. Die genauen Eckdaten finden Sie auf unserer Homepage und können bei der Gemeinde angefragt werden. Leider wird diese Möglichkeit zu wenig in der Gemeinde kommuniziert.

Wir werden uns auch in Zukunft für gerechte KiGa-Gebühren einsetzen. Am gerechtesten wäre es, wenn diese abgeschafft würden und der Bund dafür aufkommt. Bildung kann auch nicht von der Finanzlage einer Gemeinde abhängen.

Antworten auf die häufigsten Fragen:

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Wir erleben zurzeit eine gefährliche Stimmung in Teilen unserer Gesellschaft, befeuert durch politische Kräfte, die Ausgrenzung, Hass, Hetze schüren – und zunehmend auch Gewalt.

Es werden Feindbilder gezeichnet gegen alle, die nicht in ein kleingeistiges „Raster“ passen: Menschen, die vor Krieg, Folter und Verfolgung zu uns fliehen. Aber auch gegen Homosexuelle beispielsweise, die freie Presse, demokratische Parteien, der Feminismus – alle, die nicht in ihr Weltbild passen. Die AfD heizt die Stimmung weiter an, gießt Öl ins Feuer. Die Gefahr ist: Unser Land wird gespalten.

Der Intoleranz setzen wir Haltung und Vernunft entgegen! Darum haben wir am Freitag die Kampagne „Meine Stimme für Vernunft“ gestartet: unter anderem mit dem Aufruf von Künstlerinnen und Künstlern; mit sachlichen Informationen über die AfD und ihre irren Vorstellungen; mit Plakaten in Rheinland-Pfalz, Baden-Württemberg, Sachsen-Anhalt, Hessen und Berlin. Alles zur Kampagne findest Du unter stimmefuervernunft.de.

Die SPD hat einen klaren Kurs, um unserer Land zusammenzuhalten. Wir sind die Stimme der Vernunft, die mit der Prämisse „Zuversicht und Realismus“ die Mehrheit der Menschen mitnimmt in der Flüchtlingspolitik. Das ist unsere Aufgabe als Deutschlands größter Volkspartei. Mehr zu unserer Haltung schreibe ich in einem Beitrag auf spd.de .

„Ich will in meinem persönlichen Umfeld dazu beitragen, dass Vorurteile abgebaut werden und die Vernunft wieder die Oberhand gewinnt“, heißt es in dem Aufruf der prominenten Unterstützerinnen und Unterstützer.

Meine Bitte an Dich: Unterstütze auch Du diesen Gedanken in Deinem persönlichen Umfeld. Denn es ist wichtig, dass wir alle gemeinsam Haltung zeigen, Position beziehen für Menschlichkeit und Vernunft. Damit unsere Gesellschaft zusammenbleibt.

Weitere Informationen finden Sie unter: https://www.spd.de/meine-stimme-fuer-vernunft/